Infrastruktur

Lindlar beim Internet auf dem letzten Platz

Bevorstehender Ausbau wird steigendem Bedarf nicht gerecht.

 

Laut Breitbandatlas NRW ist Lindlar bei den Anschlüssen mit mindestens 50 MBit/s mit 13% das Schlusslicht im Oberbergischen Kreis. Zum Vergleich: Unsere Nachbarkommunen Wipperfürth und Engelskirchen sind hier mit 57% bzw. 58% um Längen besser.

 

In Nümbrecht ist die Ausgangslage mit 16% auch nicht gut. Aber was unternimmt Nümbrecht dagegen? Man beantragt 27 Mio. Euro Fördergelder, bekommt die auch und legt den Glasfaseranschluss bis in jedes Haus. Bereits im Oktober 2017 war der erste Spatenstich und die Arbeiten sollen bis Ende 2018 abgeschlossen sein.

 

Was macht Lindlar statt dessen: Wir beantragen die geringste Summe im ganzen Kreis (3,4 Mio.), haben noch immer nicht mit dem Bau angefangen, werden dann laut Auskunft des oberbergischen Breitbandkoordinators zwei Jahre lang bauen und haben im Jahr 2020 immer noch das mit Abstand schlechteste Breitbandnetz im ganzen Kreis. Denn bis ins Haus geht es bei uns nur über die alten Kupferkabel. Das klingt nicht nach Datenautobahn, sondern nach Trampelpfad.

 

Was können wir tun, um aus dieser Sackgasse zu entkommen? Kurzfristig leider nichts.

Der derzeitige Bürgermeister hat uns durch die Beantragung der geringen Fördersumme und die Abgabe der Verantwortung an den Oberbergischen Kreis für die nächsten 2 bis 3 Jahre jede Möglichkeit genommen, in Sachen Breitband aufzuholen. Danach werden wir noch viele Jahre und Mio. Euro benötigen, um dahin zu kommen, wo Nümbrecht schon Ende des Jahres sein wird. Wenn der derzeitige Bürgermeister das als Erfolg verkauft, streut er den Menschen Sand in die Augen.

 

Übrigens: Die aktuellen Zahlen aus dem Breitbandatlas NRW kann sich jeder im Internet ansehen und sich selbst einen Überblick über unsere trostlose Situation verschaffen, falls die Datenrate dazu ausreicht: https://www.breitband.nrw.de/kommunale-karten/oberbergischer-kreis.html 

Verkehrssituation am Dimberg

Eine unendliche Geschichte?

Nachdem die neue Asphaltdecke aufgebracht wurde, blieben die Fahrbahnverengungen zunächst nach Anwohnerbeschwerden entfernt. Die FDP hatte das kritisiert, zunehmende Raserei befürchtet und gefordert, die Fahrbahnverengungen wieder aufzustellen. Eine Mehrheit der anderen Fraktionen im Ausschuss Sicherheit und Ordnung war seinerzeit dagegen.

Am 27. Juni war der Dimberg wieder Thema im Ausschuss, und wieder gab es Anwohnerbeschwerden, diesmal über zu hohe Geschwindigkeiten. Also genau das, was die FDP vorhergesagt hatte: Eine Referenzmessung der gefahrenen Geschwindigkeiten vor und nach dem Entfernen der Fahrbahnverengungen ergab einen gravierenden Anstieg um 11 km/h auf eine Geschwindigkeit von 57 km/h. Aus Sicht der FDP für diese steile Straße viel zu schnell.

Deshalb schlug FDP-Ratsherr Steffen Mielke zweierlei vor: Der Hinweis des Straßenverkehrsamtes, einer Tempo-30-Zone für das gesamte Wohngebiet am Dimberg aufgeschlossen gegenüber zu stehen, wird aufgegriffen und eine entsprechender Antrag an das Amt gestellt. Außerdem werden die Fahrbahnverengungen wieder aufgebaut. Diesmal aber nur auf der Fahrspur bergabwärts und dort in unmittelbarem Bereich der Einmündungen, für die dann die „Rechts-vor-Links“-Regel gilt. Dieser Vorschlag traf auch bei den in der Sitzung anwesenden Anwohnern des Dimbergs auf positive Resonanz.

Aber wie so oft in der Politik, wurde auch hier ein guter Vorschlag durch Bedenkenträger und viele weniger gute Vorschläge zerredet. Doch wieder war Steffen Mielke mit einem zielführenden Vorschlag zur Stelle: Die Entscheidung soll nicht am grünen Tisch im Rathaus getroffen werden, sondern vor Ort und im Gespräch mit den Anwohnern. Außerdem soll ein Planungsbüro bzw. ein Verkehrsplaner hinzugezogen werden, um doch noch den „Königsweg“ für den Dimberg zu finden. Und tatsächlich hat der Ausschuss dies beschlossen.

Verlängerung der Umgehungsstraße in Frielingsdorf bis zur Ommerbornstraße

In der letzten Gemeinderatssitzung erhielt die Verwaltung von der CDU-Fraktion den Auftrag zu prüfen, ob eine Verlängerung der innerörtlichen Umgehungsstraße in Frielingsdorf bis zur Ommerbornstraße möglich ist. Begründet wurde dies u.a. damit, dass sich dadurch die Fahrtstrecke bzw. -zeit der Feuerwehr in Richtung Hartegasse verkürzen würde.

Wir erinnern an die Sitzung des Ausschusse für Sicherheit und Ordnung und des Gemeinderates, in denen die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes abschließend beraten wurde. Schon dort hat die FDP das Festhalten der Verwaltung am bisherigen Standort der Feuerwache des Löschzuges Frielingsdorf/Scheel kritisiert. Das nun von der CDU die Verlängerung der Umgehungsstraße in Vorschlag gebrachte Grundstück als Standort eines Neubaus der Feuerwache, halten wir für sehr gut geeignet.  Durch die beantragten Ausfahrten nach oben und unten erscheint der FDP von dort ein sehr gutes Erreichen des gesamten Löschbezirks des Löschzuges Frielingsdorf/Scheel innerhalb der Hilfsfrist von acht Minuten möglich. Dies würde u. E. zudem die Errichtung eines zusätzlichen „Außenstandortes“ in Hartegasse entbehrlich machen und das so gesparte Geld könnte der Gemeindefeuerwehr in anderen wichtigen Bereichen zufließen.

Vor diesem Hintergrund beantragen wir, den Prüfauftrag der CDU-Fraktion verbindlich und konkret zu beantworten, und darüber hinaus Feststellungen zu treffen,  

- welche Bereiche des Löschbezirkes in Hartegasse und Umgebung über eine verlängerte Umgehungsstraße zusätzlich innerhalb der Hilfsfrist erreicht werden können,

- ob dadurch die Notwendigkeit der Errichtung einer zusätzlichen „Nebenwache“ in Hartegasse entfällt und

- welche Bereiche des Löschbezirks vom Standort einer Feuerwache auf dem betreffenden Grundstück zwischen Montanus- und Ommerbornstraße und Ausfahrten zu beiden Straßen innerhalb der Hilfsfrist erreicht werden können.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Harald Friese        gez. Steffen Mielke    
Fraktionsvorsitzender        Ratsmitglied   

Ortsumgehung Hohkeppel - Chance nicht verpassen

Einmalige Chance nutzen – Tagesordnungspunkte des Bau- Planungs- und Umweltausschusses ganzheitlich betrachten

Das Thema Ortsumgehung Hohkeppel stand wieder auf der Tagesordnung. Die Gemeinde Lindlar versucht sich natürlich an der leichtesten Option, die Zuständigkeit auf das Land, den Kreis bzw. Straßen.NRW „abzuwälzen“, aber in Wahrheit geht es nur um das eine: wer soll zahlen. Die Bezirksregierung bzw. Straßen.NRW haben in der Regel nichts dagegen, alle Planungen wohlwollend zu begleiten, wenn die Umgehungsstraße komplett von Lindlar bezahlt wird.

Da realistischerweise einige andere Projekte – wie bspw. marode Autobahnbrücken – Vorrang vor einer Ortsumgehung Hohkeppel haben, bedeutet das Hoffen auf Straßen.NRW nichts anderes als den leidgeplagten Bewohnern Hohkeppels Sand in die Augen zu streuen.

Es liegt also an uns: möchte Lindlar eine Ortsumgehung Hohkeppel, dann werden wir sie selber finanzieren müssen. Der jetzige Zeitpunkt ist günstig wie nie: wir könnten die Umgehungstraße Hohkeppel West gleichzeitig als Erschließungsstraße für Wohnbebauung in Hohkeppel nutzen, so dass die Kosten für die Gemeinde von ca. 3 Mio. EUR auf unter 500.000 EUR fallen würden.

Die Gemeinde Lindlar ist ein beliebter Wohnstandort im Speckgürtel von Köln und insb. Hohkeppel liegt so nah an Köln wie fast kein anderer Ort im Oberbergischen, außerdem ist der Bahnhof Overath nah und bald gibt es vielleicht sogar eine Haltestelle in Vilkerath.

Aber das funktioniert leider nicht ganz automatisch, die Verwaltung muss sich dafür ein bisschen anstrengen.

Der Flächennutzungsplan muss geändert werden, dafür ist es notwendig, dass man einen „Bedarf“ an Wohnbebauung in Hohkeppel nachweist. Gibt es aber noch nicht einmal ein „inoffizielles“ Baugebiet in Hohkeppel, dann kann man keinen Bedarf nachweisen, denn wie soll man Interessenten sammeln, für etwas, was nicht geplant ist?

Eine einfache Lösung wäre, zu tun, als würden wir ein Baugebiet in Hohkeppel West schaffen, eine Umgehungs und Erschließungsstraße zu planen und von den 128 Interessenten, die es laut Schreiben der BGW allein für das Baugebiet „An der Jugendherberge“ gibt, zu fragen, wer für ca. 100 EUR den m² sich auch vorstellen könnte, in Hohkeppel zu bauen. Für viele Interessenten ist eine gute Anbindung nach Köln nicht ganz unwichtig. Wenn nur ein Viertel auch Hohkeppel in Betracht ziehen würde, wäre die Umgehungsstraße so gut wie finanziert.

Wir haben seit Jahren die einmalige Situation, dass Köln aus allen Nähten platzt und Lindlar als eine der wenigen Gemeinden in Oberberg von der Flucht aufs Land profitieren kann.

Wer vor einer Lösung für Hohkeppel einfach weiter wie bisher neue Baugebiete in Lindlar-Ort durchwinkt, weil er auf das schnelle Geld aus ist, verbaut wahrscheinlich die Chance des Jahrzehnts für Hohkeppel.

Wir fordern deshalb schnellstmöglich die Einrichtung eines Arbeitskreises „Ortsumgehung Hohkeppel“, damit alle Betroffenen eine gute Lösung für Hohkeppel erarbeiten können.

Prüfung: Offener Haushalt und „Mängelmelder“ unterstützen

Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar beantragt, dass 

a) die Gemeinde Lindlar prüft, mit welchen Vor- und Nachteilen (bspw. Kosten) die Haushaltsdaten der Gemeinde auf der Plattform „offener Haushalt“ (offenerhaushalt.de) bereitgestellt werden können. Es handelt sich hierbei primär nur um einen Export der Daten aus dem vorhandenen EDV-System.

b) die Gemeinde Lindlar prüft, welche Vor- und Nachteile sich ergeben, wenn die Gemeinde aktiv an einem internetbasierten Beschwerdemanagement-System wie bspw. http://www.mängelmelder.de teilnimmt und dies den Bürgerinnen und Bürgern öffentlichkeitswirksam mitteilt.


Begründung

Zu a): Je mehr Kommunen bei einem System wie „Offener Haushalt“ mitmachen, desto besser. Dies führt dazu, dass durch die hergestellte Transparenz einerseits die Bürgerinformation verbessert wird, auf der anderen Seite diese Daten insb. im Vergleich zu anderen Kommunen gesetzt werden können und wissenschaftlich so weitere Erkenntnisse gezogen werden können.

Zu b): Immer wieder kommt es vor, dass Bürger die Verwaltung oder Politiker ansprechen, weil hier oder dort etwas nicht in Ordnung ist. Seien es bspw. defekte Straßenlaternen, Löcher in Straßen und Wegen oder wilder Müll. Die Nutzung einer App mit Positionsangabe, Bild und Beschreibung erleichtert die Problemerfassung, beschleunigt die Prozesse und spart im Endeffekt Kosten.

Ortsumgehung Hohkeppel

Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar bittet, dass die Verwaltung plausible Antworten auf die vom Schreiben des oberbergischen Kreis vom 28.09.2015 Absatz 3 und 4 genannten Hinweise gibt, bevor der Punkt 1 des Beschlussvorschlags zu TOP 10 an den „Landesbetrieb Straßenbau NRW“ bzw. Straßen.NRW geschickt wird.

Wir beantragen zu prüfen, ob anstelle der über 9 Mio. EUR für den Neubau der Ortsumgehung nicht durch einen etwaigen Erwerb und Abriss (in der engen Kurve am Burghof, analog Kreisverkehr Frielingsdorf) mit sehr viel weniger Steuergeld die Ortsumgehung eingespart werden könnte.

Ortsumgehung Hohkeppel?

In öffentlicher Sitzung des Kreis-Bauausschusses werden eine Süd-Ost- und eine Nord-West-Variante und deren Auswirkungen vorgestellt und diskutiert.


Termin:      16.09.2015 16:00
Sitzungsraum im Hohenzollernbad, EG 12, Moltkestraße 45, 51643 Gummersbach
Link: http://session.obk.de/bi/getfile.php?id=44453&type=do

Prüfung des Neubaustandortes für den Standort LZ 2

Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar sieht derzeit einen Neubau am bisherigen Standort des Löschzuges 2 kritisch. 
Deshalb beantragen wir die Prüfung, von welchen Standorten in Frielingsdorf aus auch Hartegasse und Umgebung innerhalb der Hilfsfrist von 8 Minuten erreicht werden kann (nach Maßgabe der Kriterien des Brandschutzbedarfsplans, hier 5 Minuten Ausrückzeit und 3 Minuten Fahrtzeit). 
Als eine denkbare Möglichkeit sieht die FDP-Fraktion das Grundstück zwischen der Ommerbornstr. (L 97), der Montanusstr. (L 302) und der Straße "Im Katzenloch", versehen mit zwei Ausfahrten: Nach oben u.a. in die Straße "Am alten Friedhof" (innerörtliche Umgehungsstr.) und nach unten auf die Ommerbornstr. in Richtung Brochhagen. Damit sollten sich sowohl Scheel  und Lichtinghagen, als auch Hartegasse/Süng und Breun in drei Minuten Fahrtzeit erreichen lassen.
Die Verwaltung möge dazu in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung (also voraussichtlich am 10.11.2015) unter einem separaten TOP im öffentlichen Teil berichten.


Begründung

Mit einem Neubau näher Richtung Hartegasse wären die Menschen in Hartegasse (und Umgebung) bereits 2022 "sicher" und nicht erst 2029 mit der Stationierung eines einzelnen Einsatzfahrzeuges (ohne Besatzung) in Hartegasse. Außerdem ließen sich damit 300.000 € für diesen Außenstandort sparen oder anderweitig für die Feuerwehr einsetzen. Zudem sollte dabei nicht die Möglichkeit außer Betracht gelassen werden, dass das Innenministerium für ländliche Feuerwehren demnächst die Hilfsfrist von 8 auf 10 Minuten verlängern könnte.

Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss - Kommunale Zusammenarbeit forcieren

Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar beantragt, dass 

die Verwaltung beauftragt wird, das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW zu bitten, mindestens einen Experten für die kommunale Zusammenarbeit zu entsenden. Dieser Experte (m/w) soll in einer der nächsten Sitzungen aufzeigen, wie man durch interkommunale Zusammenarbeit Synergieeffekte erzielen kann.     

Begründung

Die Finanzlage des Landes NRW ist schlecht und die Finanzlage der Kommunen insb. in Lindlar nicht auskömmlich. Bevor hingegen die Steuern weiter erhöht werden, sehen wir als FDP die Verwaltung und die Politik in der Pflicht, weitere Einsparpotentiale auszuloten. 

Wir wünschen, dass Lindlar die NRW-weit  effizienteste Kommune wird.

Antrag: offenes WLAN schaffen

Sehr geehrter Herr Dr. Ludwig,
sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen,

die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar beantragt, dass 

am neuen Übergangswohnheim („Polizeistation“) und am alten Amtshaus im Lindlarer Zentrum ein offenes WLAN geschaffen wird. Ein Anbieter könnte beispielsweise „Freifunk“ sein.

Die FDP Lindlar spendet die zwei nötigen Router für ca. jeweils 50 EUR. Die Gemeinde müsste den „Internetzugang“ und die Stromversorgung bereit stellen.

Begründung

Insb. die Flüchtlinge und Touristen im Lindlarer Ortskern würden es sicherlich sehr begrüßen, wenn ein freies WLAN zur Verfügung stünde. Wenn gleichzeitig auch auch ein Beitritt zum Verein „Freifunk Rheinland e.V.“ erfolgt, kann die Störerhaftung ausgeschlossen werden, was das Risiko für die Gemeinde reduziert.

Hoffentlich führt dieses Projekt in Lindlar zu vielen Nachahmern, so dass vielleicht irgendwann gemeindeweit ein freies WLAN-Netz zur Verfügung steht. Nicht jeder kann sich einen teuren Mobilfunkvertrag mit großen Datenvolumina leisten und an vielen Stellen (insb. in Gebäuden) ist die Mobilfunkverbindung immer noch sehr schlecht.

Wanderweg 8 – Steinhauerpfad – langfristig erhalten

Achtung! Dieser Antrag wurde zurückgezogen, weil die Verwaltung diesen Punkt freundlicherweise aus der "laufenden" Verwaltungstätigkeit umsetzen möchte.

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Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar beantragt, dass der „Wander / Wirtschaftsweg“ zwischen Borromäusstraße und Droste-Hülshoff-Straße eine „Wasserumleitung“ erhält.

Bei Starkregenereignissen sollte das Regenwasser in den nördlich des Weges verlaufenden Graben abfließen, das tut es aber nicht und zerstört damit langfristig den Weg.
Bei der Verlegung des Erdkabels der Rheinenergie wurde der Weg zwar komplett erneuert, aber keine Vorkehrung getroffen, dass das Wasser auf die richtige Seite fließt. 
Jetzt entstehen im Weg große Furchen, die zu Stolperfallen werden. Es handelt sich hierbei auch um einen ausgewiesenen Wanderweg. 
Die Verwaltung möge die kostengünstigste Variante aufzeigen, hier eine Lösung zu schaffen.